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25. Januar 2019

Oberbürgermeister Leibe besucht Justizvollzugsanstalt Trier

Aufgrund der Resolution des Stadtrates hat der OB der Stadt Trier den Auftrag erhalten, sich für den Erhalt der Justizvollzugsanstalt bei der Landesregierung von Rheinland-Pfalz einzusetzen.

 

Diesem kam der Oberbürgermeister am 15. Januar 2019 nach und besuchte die JVA Trier, um sich vor Ort ein Bild über die tatsächlichen Gegebenheiten zu bilden.

Nach Erkenntnissen der Gewerkschaft machte der OB im dabei geführten Gespräch mit der Anstaltsleitern Frau Beckmann sowie  ihrem Führungsstabs und dem Personalrat der JVA Trier schnell klar, dass auch er sich für den Erhalt der JVA Trier einsetzt. 

Er äußerte, dass er stolz auf die Behörden seiner Stadt und deren Beschäftigten sei und dies würde auch die JVA und ihre Mitarbeiter einschließen.

Im Gespräch wurde von Seiten der Personalvertretung dargelegt, aus welchen Gründen eine Schließung der JVA weder sinnvoll ist, noch für das Land eine Kostenersparnis darstellt.

Vor allem erschließt sich hier dem neutralen Betrachter kaum, warum jetzt ein über hundert Jahre altes Hafthaus saniert werden soll. Der Altbau der JVA Wittlich war vor ca. 10 Jahre schon so marode eingestuft, dass es kostengünstiger war, einen Neubau der JVA Wittlich für einen hohen zweistelligen Millionenbetrag zu errichten. . 

Daneben gaben die Personalräte ihrer Sorge Nachdruck, dass aus ihrer Sicht die Schließung im Ministerium bereits beschlossene Sache sei und die von Seiten des Personals vorgetragenen Sachargumente nicht angemessen berücksichtigt werden. Man war sich mit dem OB einig, dass der Vollzug und die Sicherheit der Bevölkerung nicht dafür herhalten sollten um  hier Kosten zu sparen. Vielmehr sollte gerade im Vollzug Faktoren wie Resozialisierung, die Nähe zu den Gerichten sowie die Verhinderung von Vollzugsfabriken mit mehr als 1000 Inhaftierten eine gewichtige Rolle spielen. Hierzu äußerte Herr Leibe den nachhaltigen Satz „Heimatnähe bedeutet für die Gefangenen Resozialisierung“.

Abschließend stellte der OB klar, dass die Stadt Trier keinesfalls Interesse am Grundstücks der JVA habe, allein schon die immensen Kosten eines Rückbaus der JVA, welche ein fast Vollbetonbau sei,  würde schon Investoren vom Erwerb dieses Geländes abschrecken. 

Fraglich ist Schluss endlich auch, ob in Wittlich eine „Ruine“ saniert werden soll, um in Trier eine zu schaffen.

 

Gez. Stefan Ternes

BSBD Rheinland-Pfalz