bsbd_rheinland-pfalz
28. Juni 2019

Landesvorstand tagte!

Die Mitglieder des Landesvorstandes trafen sich zur turnusgemäßen Landesvorstandssitzung in Wittlich. Landesvorsitzender Winfried Conrad begrüßte seine Kollegen, ein besonderer Gruß ging an die Ehrenmitglieder im Landesvorstand, die Kollegen Brunn und Schwenk. Als Gast anwesend war auch der Fachgruppenvertreter der Pensionäre Kollege Luzius.

Sehr zügig stieg man in die umfangreiche Tagesordnung ein. Zunächst aber gratulierte Conrad seinem Stellvertreter Hans Dieter Gattung zur Wahl als Mitglied der dbb Landesleitung. Gattung ist jetzt einer der fünf Stellvertreter der dbb Vorsitzenden Lilli Lenz.
Danach berichtete der Vorsitzende sehr ausführlich über die aktuelle Situation im rheinland-pfälzischen Justizvollzug. Probleme gibt es genug, mit dieser Anmerkung starteten die Mitglieder des Vorstandes in die Aussprache. Gravierend sind die Probleme bei der personellen Ausstattung, der Nachwuchsgewinnung und die Zustände an der Justizvollzugsschule in Wittlich. Dringend erforderlich sei es, so Conrad, dass die Ausbildungsstellen deutlich erhöht werden. Die 44 zusätzlichen Stellen im Haushalt werden die Situation nicht nachhaltig verbessern. In den nächsten Jahren gehen eine Vielzahl von Kolleginnen und Kollegen in den verdienten Ruhestand. Nach ihrem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst steht teilweise der Ersatz nicht zur Verfügung. Die Überstunden, Rheinland-Pfalz führt hier trauriger Weise offensichtlich die Statistik an, werden in den nächsten Jahren weiter ansteigen. Die JVA Diez hat mehr Überstunden zu verzeichnen als alle Vollzugs-einrichtungen des Landes Niedersachsen zusammen! Berichtet wurde auch über die sehr erfolgreiche Arbeit der BSBD Arbeitsgruppen. Für die Beförderungsverbesserungen in den Bereichen des sozialen und psychologischen Dienstes waren auch die Bemühungen der AGs ursächlich. In diesem Jahr veranstaltete der BSBD RLP zwei Personalräteschulungen, die großen Zulauf fanden. Die dafür von der ADD zur Verfügung gestellten Finanzmittel sind für dieses Jahr ausgeschöpft. Im nächsten Jahr sollen drei Schulungen für den Justizvollzug und die Justiz angeboten werden. 

Landesvorsitzender Conrad berichtete über die Seminarreise des Landesverbandes in die Slowakei. Insgesamt 40 Personen haben an dieser sehr interessanten und informativen Veranstaltung teilgenommen. Im nächsten Jahr,wurde vom Landesvorstand beschlossen, soll ein Seminar über 4 - 5 Tage in Berlin angeboten werden. Die Anwesenden wurden informiert über:

- den dbb Gewerkschaftstag 2019

- die Bundeshauptvorstandssitzung 2019

- den Sachstand des Ländertreffens 2019

- die aktuelle Kassen- und Mitgliedersituation

Beraten wurde auch die Themen für die im September geplante Klausurtagung und für die Landesausschusssitzung im Herbst.

Beschlossen wurde auch den Fokus der Arbeit verstärkt auf die Bereiche junge Bedienstete und die Ruheständler zu richten.

Landesvorsitzender Conrad dankte seinen Kollegen im Landesvorstand für die geleistete Arbeit.