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15. Januar 2020

JVA Trier vor dem Aus? Nach Planung der Landesregierung gehen Ende 2027 die Lichter aus in der JVA Trier.

Lange gehofft, jetzt bitter enttäuscht sind die Kolleginnen und Kollegen der JVA in Trier. Das rheinland-pfälzische Kabinett hat Mitte Januar die Schließung der 1977 errichteten Anstalt beschlossen. 121 Bedienstete sind von der Schließung betroffen.

Zwei harte Jahre liegen hinter den Bediensteten der JVA. Trotz derAngst im Nacken, dass die Einrichtung geschlossen wird, haben sie dennoch engagiert und ohne Klagen ihren Dienst verrichtet.

Jetzt ist die Entscheidung der Politik getroffen. Die 121 Bediensteten werden ab 2028 ihren Dienst in der 40 Kilometer entfernten JVA Wittlich antreten müssen. Auch die 156 Haftplätze werden nicht mehr zur Verfügung stehen. Sie werden in die dann hoffentlich sanierte über 100 Jahre alte JVA Wittlich verlagert. Hier will das Land insgesamt 41 Mio. Euro in den Umbau investieren. Grund für die Schließung und die Sanierung der Altanstalt sei der gestiegene Belegungsdruck. 325 Haftplätze sollen im denkmalgeschützten Hafthaus in Wittlich entstehen. Nach Abzug der 156 Plätze, die wegen dem Wegfall der JVA Trier benötigt werden, bleibt ein Zuwachs von 169 Haftplätzen.

Der angesetzte Personalbedarf für diese neue Einrichtung ist nur realistisch, wenn dort ein Vollzug „light“ angesiedelt wird. Gedacht ist an eine Konzentrierung der Ersatzfreiheitsstrafen in der alten Anstalt, eine Idee, die von Gewerkschaftsseite schon seit Jahren gefordert wird. Dadurch könnten alle Anstalten im Land entlastet werden. Ein Behandlungsvollzug ist mit demerrechneten Personalbestand nach unserer Meinung unmöglich. Auch freiwerdende Haftraumkapazitäten im Bereich der neuen Wittlicher Anstalt sollen für die Einrichtung einer gariatrischen Vollzugsabteilung genutzt werden. Diese wird aber sehr personalintensiv sein, kommentierte Landesvorsitzender Winfried Conrad die Planung. Auch im Vollzug für Frauen sollen sich Änderungen nach Fertigstellung der Generalsanierung ergeben. Die Zuständigkeit der JVA Zweibrücken soll in dem Bereich aufgewertet werdenunter Reduzierung der Haftplätze für Männer.

Erfreulich ist zu vermelden, dass der offene Vollzug der JVA Trier in Saarburg von der Schließung ausgenommen wurde.

Wir werden als Interessenvertretung unserer Kolleginnen und Kollegen die weitere Vorgehensweise des Ministeriums aufmerksam beobachten. Wir stehen an der Seite der Trierer Bediensteten.

Bis zum Jahr 2028 vergehen noch einige Jahre und die Zukunft des rheinland-pfälzischen Vollzuges kann sich sehr unterschiedlich entwickeln. Bei einem Anstieg der Gefangenenzahlen – wie von uns befürchtet – ist man vielleicht mal froh die JVA Trier „am Netz“ zu halten.