18. Oktober 2021

JV Schule stand im Fokus des Treffens mit der SPD!

Zu einem Gespräch trafen sich in Diez der Vorsitzende der Strafvollzugskommission MdL Jörg Denninghoff und der strafvollzugspolitische Sprecher der SPD Fraktion im Landtag Christoph Spies.

Die beiden SPD Abgeordneten hatten als Gesprächspartner von Seiten des BSBD die Vertreter des OV Diez mit ihrem Vorsitzenden Markus Stahl und seiner Stellvertreterin Monika Birlenbach. Der  Landesvorstand  war neben Landesvorsitzenden Winfried Conrad mit den Kollegen Mark Schallmo und Michael Schäfer vor Ort. Hauptgesprächspunkt war die aktuelle Lage in der Justizvollzugsschule in Wittlich. Die Gewerkschaftsvertreter kritisierten die katastrophale Unterbringungssituation der Anwärterinnen und Anwärter. Trotz Zusage des Ministers fände für die neuen Lehrgänge kein vollständiger Präsensunterricht statt, so Conrad. Eine unzumutbare Situation. Schnelle und umfassende Lösungen der Probleme forderten die BSBDler. Weitere Erörterungspunktewaren  die anstehende Haushaltsberatungen. Zunächst der einjährige Haushalt für das Jahr 2022, aber auch der schon in Planung befindliche Doppelhaushalt für 2023/ 2024.

Eine deutliche Anhebung der DUZ und mehr finanzielle Mittel für  professionelle Aktionen zur Nachwuchsgewinnung standen auf der Wunschliste der Gewerkschaft.

Beide Seiten möchten sich auch zukünftig regelmäßig zu Gesprächen treffen.