Islamisten auch eine Gefahr für den Justizvollzug in Rheinland-Pfalz?
Über zwanzig Kolleginnen und Kollegen aus den rheinland-pfälzischen Justizeinrichtungen nahmen an dem angebotenen Seminar des Landesverbandes teil. Das Thema lautete: Alter, was geht ab! Gefangene mit Migrationshintergrund in rheinland-pfälzischen Gefängnissen. Nach kurzer Begrüßung und Vorstellungsrunde eröffnete Kollege Holger Rittinger die Veranstaltung mit dem Referat zu dem Thema: Wer bestimmt das Leben der Muslime – deutsches Recht oder die Scharia?
Die Teilnehmer zeigten sich sehr interessiert und hatten eine Menge Fragen an den Referenten. Der Nachmittag stand im Zeichen der Politik. Eingeladen war der Abgeordnete Matthias Lammert aus Diez, der zu dem Thema: „Antworten der Politik auf die Zunahme von Gefangenen mit Migrationshintergrund“ referierte. Die Kolleginnen und Kollegen brachten unmissverständlich ihren Unmut zum Ausdruck, dass trotz ständig steigender Arbeitsbelastung und erhöhten Sicherheitsanforderungen die Landesregierung an dem Abbau weiterer 60 Stellen festhält. MdL Lammert zeigte großes Verständnis für den Ärger und Frust der Vollzugs Mitarbeiter. Alle anwesenden – auch Lammert – gehen von steigenden Gefangenenzahlen aus. Befürchtet wird auch, dass sich durch die Zuwanderung auch die Ausländerquote hinter Gittern nach oben entwickeln wird.
Der zweite Tag stand im Focus des Islamismus und der Radikalisierung im Justizvollzug. Als kompetenten Referenten konnte Kollege Uwe Röhrig – ehemaliger BSBD Landesvorsitzender in Hessen – gewonnen werden, dem als LtD Regierungsdirektor die Leitung der Stabsstelle NeDis - Prävention und Deradikalisierung - im hessischen Justizministerium vor zwei Jahren übertragen wurde. Rechte und linke Radikalisierung und islamische Extremisten im Justizvollzug fallen in den Zuständigkeitsbereich der Stabsstelle. In einem spannenden und außerordentlich informativen Vortrag wurde die Situation in Hessen und die dort getroffenen Maßnahmen dargestellt. Vorbildlich hat sich damit das Bundesland Hessen den Gefahren, die von Extremisten aller Richtungen drohen, angenommen. Unser Bundesland – so die Seminarteilnehmer – hat in diesem Bereich noch erheblichen Nachholbedarf. Insbesondere die Anwerbung von Mitgefangenen während der Inhaftierung für extremistische Gruppen muss unbedingt verhindert werden.
Schon in der Ausbildung müssten die jungen Kolleginnen und Kollegen in Richtung der Erkennung von Anwerbeversuchen und der Zugehörigkeit zu extremistischen Gruppen geschult werden, kommentierte LV Conrad.
Er dankte dem Kollegen Uwe Röhrig für seine Bereitschaft als Referent das Seminar zu unterstützen. Es war eine große Bereicherung.