„In der JVA Koblenz brennt die Hütte!“

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  Foto: BSBD intern Archiv-Bild vom Eingangsbereich der JVA Koblenz

Dem Hilferuf der Koblenzer BSBD-Gewerkschaftler sowie dem örtlichen Personalrat folgend, statteten der stellvertretende Landesvorsitzende Mark Schallmo sowie das Landesvorstandsmitglied des BSBD-RLP Stefan Ternes dem Gefängnis in Koblenz einen dringend notwendigen Besuch ab.

Die JVA Koblenz ist schon eine Besonderheit in der deutschen Vollzugslandschaft. Eine Anstalt – in der neben weiblichen Gefangenen auch an „schweren Jungs“   Untersuchungshaft vollzogen wird – die keine sichernde bzw. standfeste Außenmauer hat, muss man lange in Deutschland suchen.

Ein Grund dafür ist, dass wegen der kriegsbedingten Zerstörung des Gefängnisses im Stadtgebiet von Koblenz, im Jahr 1946, ein ehemaliges Kasernengebäude aus der Kaiserzeitvon der französischen Militärkommandantur zum Gefängnis umfunktioniert wurde. 

Ein Provisorium – mit großer Nachhaltigkeit – da es nunmehr seit fast 75 Jahren Bestand hat.

Nunmehr ist der bauliche Verfall dieser alten Anstalt offenkundig und nicht mehr wegzudiskutieren!

Offensichtlich sind Decken einsturzgefährdet, deshalb müssen einige mit Baustützen gesichert werden. Teile des Besuchsbereichs mussten aufgrund dieses Zustandes bereits gesperrt werden.

Die gesetzlich geforderten Anwaltsbesuche müssen seit dem im schnell errichteten Wohncontainern im Freistundenhof stattfinden. 

Außerdem sind wegen der Gefahr von Asbestbelastung Räumlichkeiten innerhalb der Anstalt gesperrt. Die dadurch notwendigen Prüfungen zur Asbestbelastung dauern noch an. 

Weitere Baumängel, sowie Schimmelbefall, führen zu einer nicht hinnehmbaren Belastung des Personals, berichten die örtlichen Gewerkschaftler und Personalratsvertreter.

Obwohl beiden Gewerkschaftlern die JVA Koblenz von früheren Besuchen, zumindestoberflächlich bekannt ist, waren Sie nach einem intensiven Rundgang durch die Anstalt sichtlich erschrocken und entsetzt. Die derzeitige bauliche Situation besteht nach Aussagen der Bediensteten bereits seit längerem und es zeichnet sich auch keine Besserung ab. Diese Einschätzung konnten die Besucher nur teilen.

Aufgrund dieser Mängel ist ein zeitgemäßer und gesetzeskonformer moderner Justizvollzug, wie er vom Justizministerium immer wieder verlautbart wird, nicht zu gewährleisten. Daher sind sehr schnelle und zeitnahe Entscheidungen geboten!

Umso erstaunter muss man sein, wenn man hier von den Plänen des rheinland-pfälzischen Justizministeriums durch die Presse erfährt, diese marode Anstalt für weitere Jahrzehnte zu betreiben.

Schon vor zwanzig Jahren, erinnern sich ältere Koblenzer Bedienstete, war ein Neubau einer JVA im Stadtgebiet Koblenz geplant. 

Dieser Neubau wurde aber immer wieder wegen anderen Bauvorhaben im Land verschoben bzw. „vergessen“. 

Nach unseren Erkenntnissen plant die Landesregierung in den nächsten Jahren mindestens ca. 35 Millionen Euro für Modernisierungsmaßnahmen des Altbestandes der JVA Koblenz zu investieren.

Hier sind – nach Auffassung der Gewerkschaftsvertreter – die Politik und der Rechnungshof gefordert, diese Pläne des Justizministeriums auf den Prüfstand zu stellen.

Die geplanten 35 Millionen Euro wären aus Sicht aller befragten Mitarbeiter und auch der Gewerkschaftsvertreter sinnvoller angelegt, wenn diese für einen Neubau der Anstalt in der Peripherie von Koblenz genutzt werden würden.

Die Ministerien wären daher, aus unserer Sicht, gut beraten sich schon jetzt über einen möglichen alternativen Standort für eine neue Justizvollzugsanstalt im Raum Koblenz Gedanken zu machen. 

Deshalb ist Eile geboten, bevor geeignete Flächen für andere Zwecke vom Handel und der Industrie beansprucht werden. 

Ganz nach dem Motto: Der frühe Vogel fängt den Wurm!