bsbd_rheinland-pfalz
03. August 2018

Gewalttätiger Gefangener verletzt erneut Bedienstete!

Der Gefangene, der letzte Woche eine junge Kollegin in Zweibrücken mit heißem Wasser massiv verletzte, hat erneut bei einem Gewaltausbruch sechs Bedienstete so attackiert, dass sie dienstunfähig sind.

Betroffen ist die JVA Wittlich, in die der Gefangene nach seiner Tätlichkeit gegenüber der Kollegin verlegt wurde. Nach Erkenntnissen des Landesverbandes mussten wegen Verhaltensauffälligkeiten und Manipulationen im BgH der besonders gesicherte Haftraum, in dem der Gefangene untergebracht war, betreten werden. Mitglieder unserer Gewerkschaft berichteten, dass trotz Vollschutzausrüstung der Bediensteten und Heranziehen weiterer Kräfte insgesamt sechs Kollegen verletzt wurden. Einer befindet sich in stationärer Behandlung. Dies ist nunmehr der dritte Fall innerhalb von zwei Wochen, bei dem Bedienstete des rheinland-pfälzischen Justizvollzuges von einem Inhaftierten mit brutaler Gewalt verletzt wurden. 

Der Schock der Gewerkschafter über diese Vorfälle ist der Wut und dem Unverständnis gewichen. Eine eigens vom BSBD initiierte Arbeitsgruppe Sicherheit hat sich schon seit dem letzten Jahr der Problematik der Gewaltzunahme im Justizvollzug angenommen. Den Vorschlag für jede Anstalt aus dem Pool der Bediensteten Spezialisten auszubilden die ganz besondere Lagen abarbeiten - auch der Umgang mit extrem gefährlichen und gewaltbereiten Gefangenen -  wurde den Sicherheitsfachleuten  im Ministerium der Justiz vorgelegt. Das Konzept der Sicherheitsunterstützungsgruppen (SUG) wurde auch in Gesprächen mit dem Ministerium thematisiert. Geschehen ist bis jetzt nichts! Andere Bundesländer haben diese Spezialkräfte. Rheinland-Pfalz steht auch hier mal wieder im Abseits. Über 12 verletzte AvD - Bedienstete innerhalb kurzer Zeit reichen und sind eine deutliche Aufforderung an den Dienstherrn sich intensiv mit der gewachsenen Gefährdungslage auseinanderzusetzen. Deeskalation durch Gespräche und ein Vorleben eines normalen sozialen Umganges zeigen offensichtlich bisher keine Wirkung und werden auch zukünftig solche Gewaltexzesse nicht verhindern. Auch die Ausstattung mit Hilfsmitteln z.B.  Pfefferspray ist unter den bisherigen Erfahrungen der Praxis kritisch zu überdenken. Oberste Priorität muss sein, dass unsere Kolleginnen und Kollegen gegen Gewalt im Dienst nachhaltig geschützt werden!