Gespräch mit der Strafvollzugskommission
Landesvorsitzender Winfried Conrad, Fachgruppenvertreter Hagen Paulus und der Sprecher der BSBD Arbeitsgruppe „Sozialer Dienst“ Markus Enders sprachen im Abgeordnetenhaus mit den Mitgliedern der Strafvollzugskommission. Der Vorsitzende MdL Ferdi Winter und seine Stellvertreterin MdL Elfriede Meurer begrüßten die Gewerkschaftler und freuten sich auf einen regen Meinungsaustausch.
Von den im Landtag vertretenen Parteien nahmen teil:
- MdL Ingeborg Sahler-Fesl SPD
- MdL Heiko Sippel SPD
- MdL Dr. Axel Wilke
- MdL Michael Wäschenbach CDU
- MdL Gunther Heinisch Grüne
- und Herr Hermann Josef Linn als Vertreter des Bürgerbeauftragten.
Hauptthema waren die Auswirkungen des neuen Gesetzes auf die Abteilungsleiter und die Fachdienste. Sehr anschaulich und nachvollziehbar erläuterten Paulus und Enders die enorm gestiegen Anforderungen und Belastungen der betroffenen Kolleginnen und Kollegen.
Die Teilnehmer aus den Sozialen Diensten wiesen auf die gute Zugangsdiagnostik hin, die aber daraus sich ergebenden Behandlungsmaßnahmen seien noch nicht so optimal umgesetzt. Hier stellt sich die Frage: Wie kann man mit dem vorhandenen Personal die gestiegenen Anforderungen umsetzen? Nach Auffassung der Gewerkschaftsvertreter basieren die Personalbedarfsberechnungen für die Sozialen Dienste auf teilweise 40 Jahre alten Berechnungen. Eine an den Anforderungen orientierte Personalausstattung sei – auch im Hinblick auf ein optimales Übergangsmanagement – zwingend erforderlich.
Das neue Justizvollzugsgesetz sei gut aber nicht mit der derzeit zur Verfügung stehenden personellen Ausstattung zu stemmen. Kollege Enders merkte dazu an: Man habe zwar eine Formel 1 Rennstrecke gebaut (gemeint das neue Gesetz), fahren müsste man aber mit einem VW Käfer und der Dienstherr erwarte auch noch Bestzeiten.