Gespräch mit dem Arbeitskreis Justiz der SPD-Fraktion
- v.l.n.r.: Karin Rehak-Nitsche, Christoph Spies, Stefan Wagner, Mark Schallmo, Lothar Rommelfanger, Markus Kropfreiter, Gregory Scholz
Im Rahmen ihrer Klausurtagung fand der Arbeitskreis Justiz der rheinland-pfälzischen SPD-Fraktion auch Zeit, um mit den beiden Landesvorsitzenden des BSBD Rheinland-Pfalz, Mark Schallmo und Stefan Wagner, die Belange des Justizvollzugs zu besprechen.
Zufälligerweise fand das Gespräch wenige Tage nach der Veröffentlichung des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2025/2026 statt, so dass sich das Hauptthema genau darum drehen konnte.
Hier hob der Sprecher des AK Justiz, Abgeordneter Christoph Spies, direkt zu Beginn des Gesprächs die angestrebten Verbesserungen für den Justizvollzug, hier insbesondere die Schaffung von zusätzlichen Stellen, hervor.
Die beiden Landesvorsitzenden zeigten sich erfreut darüber, dass der Justizvollzug innerhalb der Landesregierung einen solchen Stellenwert besitzt, betonten aber gleichzeitig, dass es schwer werden dürfte, die geschaffenen Stellen auch Personal besetzen zu können. Hier hat die Landesregierung in Ihrem Gesetzentwurf keine großen Sprünge gemacht um das Arbeiten im öffentlichen Dienst attraktiver zu machen.
Wie angespannt die Personallage in einzelnen Einrichtungen in Rheinland-Pfalz ist konnten die Mitglieder des Arbeitskreises bei einem Besuch in der JSA Schifferstadt am Vortag hautnah selbst erleben.
Die Erhöhung der Zulagen für den Dienst zu ungünstigen Zeiten wurde ebenso thematisiert wie die Erhöhung des Anwärtersonderzuschlags für das 2. Einstiegsamt und die Einführung dieses Zuschlags für das 3. Einstiegsamt.
Auch die Staffelung der Gitterzulage, die erst nach einer Dienstzeit von drei Jahren in voller Höhe ausgezahlt wird, wurde scharf kritisiert. Diese Kritik stieß zumindest auf interessierten Boden bei den Mitgliedern des AK. Hier wurde uns eine entsprechende Prüfung zugesagt.
Aufgrund des engen Zeitplans der Klausurtagung konnten leider nicht alle Themen intensiv besprochen werden, es wurde aber vereinbart, weiterhin im regen Austausch zu bleiben.
Stefan Wagner, Landesvorsitzender