Für die Sicherheit der Kolleginnen und Kollegen
Foto: BSBD intern Mitglieder der AG Sicherheit
Zum turnusmäßigen Treffen fanden sich die Mitglieder der AG Sicherheit in Kaiserlautern am 19.03.2026 ein.
Nach einem kurzen Rückblick auf das letzte Jahr berichtete der Sprecher der AG Stefan Ternes darüber, dass der letzte Bericht über den Besuch der JVA Weiterstadt im Vollzugsdienst ein großes Interesse im JM fand und man nunmehr ein Treffen zwischen der Abteilung Sicherheit und Teilen der AG Sicherheit für den Mai dieses Jahres vereinbart wurde.
Hierbei sollen verschiedene Sicherheitsthemen besprochen werden. Wir als AG Sicherheit freuen uns über diese Entwicklung und verknüpfen mit diesem Treffen die Hoffnung, dass wir als Sprachrohr des BSBD in Sachen Sicherheit gemeinsam mit der Abteilung Sicherheit gute und tragfähige Sicherheitskonzepte für unsere Bedienstete ins Leben rufen können, welche zur Sicherheit unserer Kolleginnen und Kollegen sowie dem Schutz der Bevölkerung beitragen.
Hierfür ist es aus unserer Sicht allerdings notwendig, unsere Hinweise und Bedenken ernst zu nehmen und in die Entscheidungsfindung einzubinden.
Dass dieser Meinungsaustausch notwendig ist, zeigt die Einführung des neuen Einsatzstocks für die Fahrdienste des Justizvollzuges. Hier wurde entgegen des Anratens unserer Gruppe nunmehr der EMS in Teleskopausführung eingeführt, obwohl aus unserer Sicht, der bei den Gerichtswachmeistern eingeführte und auch von der Polizei eingesetzte EKA (Einsatzstock kurze Ausführung) wesentlich besser zu handhaben und zweckmäßiger ist. Die vom verantwortlichen Fachmann des JM angeführte Vereinfachung der Ausbildung ist aus unserer Sicht kein ausreichendes Argument, welches die überwiegenden Vorteile des EKA aufwiegen kann. Hier hätte man besser den Weg der Polizei gehen sollen, die ebenfalls den sogenannten „Tonfa“, allerdings nur noch in geschlossenen Einsätzen nutzt und im Einzel- / Streifendienst den wesentlich besser zu handhabenden EKA einsetzt.
Als positives Signal sehen wir jedoch die neue Verfügung zur Schießausbildung des JM, welche Punkte enthält, die wir als Gewerkschaft thematisiert haben.
Ganz besondere Schwerpunkte für diese Gespräche sind aus unserer Sicht die Einführung von Sicherheitsgruppen innerhalb der einzelnen JVA´en, wie dies in anderen Bundesländern schon länger Standard ist, sowie die sinnvolle Einführung des Tasers im Vollzug.
Abschließend muss man resümieren, dass eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sicherheit fruchtbar sein kann, wenn beide Seiten ehrlich und ergebnisoffen miteinander diskutieren und tragfähige Lösungen finden.
Letztlich wurde von der Gruppe noch das Thema Aus- und Fortbildung besprochen. Hier sehen die Teilnehmer große Defizite im Vollzug, welches es gilt aufzuarbeiten.
Das immer wieder vorgebrachte Argument des Personalmangels kann aus unserer Sicht nicht zählen, wenn es um die Sicherheit in unseren Anstalten geht. Dem nur gut ausgebildetes Personal kann auch gute Arbeit leisten.
Stefan Ternes
Stellv. Landesvorsitzender