29. Mai 2015

Erneut im Gespräch mit Minister Robbers

Schon zum zweiten Mal trafen sich die Justizgewerkschaften mit Minister Professor Robbers zum Gedankenaustausch. Nachdem bei der Planung des ersten Gespräches lediglich eine Stunde als Gesprächszeit zur Verfügung stand, hatte der Minister nunmehr erheblich mehr Zeit mitgebracht. Diese nutzten die Gewerkschaftsvertreter auch um die aktuellen Probleme in der Justiz anzusprechen. Auch Dr. Schumacher, Personalreferent der Abteilung 1 im Ministerium, nahm an dem Gespräch teil.

Zunächst standen die Krankheitsqouten aller Bereiche der Justiz im Fokus. Der Minister stellte fest, dass sich die Zahlen in den letzten Jahren – insbesondere im 2. Einstiegsamt - deutlich negativ entwickelt haben. Man verfolge die Entwicklung mit Sorge, so Minister Robbers, das Ministerium plane derzeit ein Gesundheitsmanagement für den gesamten Justizbereich anzubieten. Auf Nachfrage plane man derzeit keine Maßnahmen im Hinblick auf die angestrebte Justizreform, lediglich Feinjustierungen seien angedacht, so Robbers.

Mit großer Erleichterung reagierten die Vertreter der Amtsanwälte auf die klare Aussage des Ministers, dass der Amtsanwaltsdienst im Land Rheinland-Pfalz unangetastet bliebe, entgegen der Forderung aus dem Leitungsbereich einer Staatsanwaltschaft. Weitere Themen waren die personelle Ausstattung, die Beförderungs- und Besoldungssituation und die anstehenden Haushaltsgespräche.