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26. Juni 2018

Besuch des Arbeitskreises „Justiz“ der Landtagsfraktion der SPD

Am 18.06.2018 besuchte der Arbeitskreis Justiz der Landtagsfraktion sowie die „Trierer“ Landtagsabgeordneten der SPD die JVA Trier.

In Anwesenheit der Anstaltsleiterin Frau Beckmann sowie den Mitgliedern des örtlichen Personalrates wurden allgemeine Themen und Problematiken des Vollzuges in Rheinland-Pfalz mit den Parlamentariern erörtert.

Man war sich hierbei einig, dass sich der Vollzug in Rheinland-Pfalz den neuen Herausforderungen, wie beispielsweise eine immer schwerer werdende Nachwuchsgewinnung für den mittleren und gehobenen Vollzugsdienst oder die höhere Anzahl an verhaltensauffälligen Gefangenen stellen muss.

Daneben war von Seiten des Personalrates mangelnde Wertschätzung des Personals durch die Politik ein Thema, hier wäre die gewünschte Erhöhung der sogenannten „Gitterzulage“ auf das Niveau der „Polizeizulage“ ein wichtiges Zeichen der Politik, welches in richtige Richtung zielen würde.

 

Naturgemäß war die „geplante“ Schließung der JVA Trier ein weiteres Thema der Besprechung. Hier war es der Anstaltsleiterin sowie dem Personalrat ein Hauptanliegen, den politisch Verantwortlichen ihre zahlreichen Argumente, die gegen eine Schließung der JVA Trier sprechen darzulegen. Auch wurde den Abgeordneten während eines Rundganges durch die Anstalt der sehr gute bauliche Zustand derselben vor Augen geführt.

 

Zum Abschluss bedankte sich der Vorsitzende des Arbeitskreises Herr MdL Heiko Sippel für das offene Gespräch und sagte zu, dass man von Seiten der Abgeordneten im Falle einer notwendig werdenden politischen Entscheidung über eine eventuelle Schließung der JVA Trier, auch die von Seiten der Anstaltsleitung und des Personalrates vorgebrachten Aspekte hierin einfließen lassen werde.

 

Aus Sicht des Personalrates sehen wir im Besuch der Abgeordneten ein klares Zeichen, die Bediensteten der JVA Trier sowie deren Sorgen und Nöte ernst zu nehmen und ihnen die Hoffnung zu geben, dass in Trier noch nicht aller Tage Abend ist.