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29. Januar 2016

Befürchtungen der Gewerkschaft Justizvollzug bestätigt – Drogenmafia in rheinland-pfälzischen Gefängnissen!

In der Justizvollzugsanstalt Diez haben das Landeskriminalamt (LKA) und die Staatsanwaltschaft Koblenz einen großen Drogenring ausgehoben. Nicht nur hinter Gittern auch außerhalb des Vollzuges wurden Wohnungen in ganz Rheinland-Pfalz durchsucht und Drogen sichergestellt.

Wenn ein großes Polizeiaufgebot in den frühen Morgenstunden umfangreiche Durchsuchungen in der Justizvollzuganstalt Diez durchführt, „ wird nicht die Haschischpfeife eines einsitzenden Junkies“ der Grund dafür sein, kommentierte Winfried Conrad – Vorsitzender der Gewerkschaft Justizvollzug – die Aktion. Wir gehen davon aus, dass es sich in der JVA Diez um einen Drogenring handelt mit mafiösen Strukturen. Organisierte Kriminalität hinter rheinland-pfälzischen Mauern gab es auch schon in anderen Vollzugseinrichtungen. In der JVA Zweibrücken wurde 2013 ein Drogenmafiaring ausgehoben, in der JVA Wittlich gab es 2013 einen Drogentoten im geschlossenen Vollzug.

Schon mehrmals hatte die Gewerkschaft die deutlich gestiegenen Drogenfunde in rheinland-pfälzischen Vollzugseinrichtungen zum Anlass genommen gezielt auf Missstände hinzuweisen. Nach Aussagen der im Justizvollzug tätigen Bediensteten wächst die Zahl der Drogenkonsumenten im Vollzug.

Drogen gibt es in allen bundesdeutschen Vollzugseinrichtungen, mafiöse Strukturen hinter den Mauern sind aber ein Alarmzeichen.

Es sei nunmehr zwingend erforderlich, so Landesvorsitzender Winfried Conrad, justizeigene Drogenspürhunde anzuschaffen. Sogenannte Passivhunde, die Drogen „erschnüffeln“ und durch ein passives Verhalten - z.B. sich Hinlegen - dem Hundeführer den Fund anzeigen, müssen auch im Vollzug von Rheinland-Pfalz zum Einsatz kommen.

„Minister Robbers wurde erneut von der Realität des Vollzuges eingeholt“ so Conrad. Der ständige Personalabbau und die Weigerung zielführende Maßnahmen zur Verhinderung von Drogenmissbrauch im Strafvollzug durchzuführen muss ein Ende haben, so der Gewerkschaftler.

Andere Bundesländer sind uns in der Drogenprävention bezüglich des Einsatzes von Drogenspürhunden weit voraus. In Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen sind vollzugseigene Suchhunde im Einsatz. Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen plant sogar den Bestand an Drogenspürhunden für den Vollzug aufzustocken, so die gewerkschaftlichen Vollzugspraktiker.

Es gibt auch Suchhunde die ein Handy aufspüren, erläuterten die Vollzugspraktiker. Handys werden von der Anstaltsdrogenmafia zur Abwicklung ihrer Drogengeschäfte verwendet. In Ländern wie Niedersachsen und Sachsen – in denen offensichtlich der Sicherheitsaspekt im Vollzug mehr Aufmerksamkeit genießt- sind solche Hunde schon im Einsatz.