SPD-Abgeordnete besuchen JVA Trier
Foto: BSBD-intern v.l.n.r. MdL Rommelfanger, MdL Teuber, Anstaltsleiterin Beckmann, MdL Spies und Kollege Ternes
Die Landtagsabgeordneten der SPD Sven Teuber, Lothar Rommelfanger und Christoph Spies besuchten die JVA Trier.
Im Gespräch mit der Anstaltsleiterin Sabine Beckmann und dem Personalratsvorsitzenden Stefan Ternes, der gleichzeitig stellvertretenden Landesvorsitzender des BSBD RLP ist, wurden die immer noch anstehenden Schließungspläne der Landesregierung unddes FDP geführten Justizministeriums für die JVA Trier besprochen.
Man war sich in der Sache einig, dass es noch mindestens 10 bis 15 Jahre dauern wird, bis die Renovierung des Altbaus der JVA Wittlich realisiert werden kann. Viel zu groß sind aus Sicht des Kollegen Ternes die Probleme, welche im Baubereich desgesamten Justizvollzuges in Rheinland-Pfalzanstehen. Aus diesem Grund hält er die, wie vom Ministerium vorgesehen Realisierung dieses Bauvorhabens im Jahr 2032, für schwer durchführbar. Deshalb ist es ist aus seiner Sicht unumgänglich, dass sich das Justizministerium endlich „ehrlich“ macht und einen klaren Plan für die Bewältigung der baulichen Probleme in den Anstalten des Landes vorlegt, mit dem dann auch entsprechend gehandelt werden kann.
Kollege Ternes forderte daher gegenüber den SPD-Abgeordneten, dass der zurzeit bestehende Sperrvermerk für Investitionen für die JVA Trier aufgehoben wird, um hier wieder handlungsfähig zu werden. Ansonsten werde ein langsames „Ausbluten“ der Trierer Anstalt stattfinden, da es sehr schwierig ist,junge Menschen für einen Arbeitsplatz in einer „sterbenden“ Anstalt zu gewinnen.
In diesem Zusammenhang müssten bauliche Maßnahmen, wie der geplante neue Spazierhof für die Gefangenen realisiert werden, welcher eine deutliche Verbesserung der Haftsituation für die Gefangenenbedeuten würde. Dieser stand bis zum Schließungsbeschluss im Jahr 2018 unmittelbar vor seiner Realisierung.
Hier den Kopf in den Sand zu stecken und einfach immer wieder die Schließung der Anstalt als Ausrede für ausbleibende sinnvolle baulichen Maßnahmen, welche die Haftbedingungen der Gefangenen verbessern würden, zu nutzen, ist nicht zielführend. Leider ist dies die vom Justizministerium etablierte Verfahrensweise, welche letztlich dem gesamten Vollzug in Rheinland-Pfalznicht dienlich ist.
Beim abschließenden Rundgang durch die Anstalt konnten sich die Mandatsträger noch einen eigenen Eindruck über den baulichen Zustand der JVA Trier machen.
Stefan Ternes