Moderner Strafvollzug in Rheinland-Pfalz?
Foto: BSBD-intern Kollege Wagner, Landesvorsitzender Freie Wähler Herr Wefelscheid, Kollege Ternes
Wie kann oder sollte der moderne Strafvollzug in Rheinland-Pfalz aussehen und mit welchen Herausforderungen sind die JVA-Bediensteten tagtäglich in ihrem Beruf konfrontiert?
Dies waren die großen Themen bei dem gemeinsamen Austausch von Vertretern des Bundes der Strafvollzugsbediensteten in Rheinland-Pfalz (BSBD RLP) und dem rechtspolitischen Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Stephan Wefelscheid.
Große Einigkeit herrschte bei den Gesprächspartnern darüber, dass der bauliche Zustand einiger Justizvollzugsanstalten in Rheinland-Pfalz Mängel aufweist und dass neben der Sanierung von Bestandsgebäuden auch über Neubauten nachgedacht werden muss. Der Landesvorsitzende des BSBD RLP, Stefan Wagner, und der stellvertretende Landesvorsitzende Stefan Ternes plädierten zudem für den Erhalt des Standortes der JVA Trier. Vor allem muss aus ihrer Sicht der sogenannte Sperrvermerk für Investitionen vom Justizministerium zurückgenommen werden, da davon auszugehen ist, dass die Anstalt in Trier noch mindestens die nächsten 10 bis 15 Jahre in Betrieb bleibt. Diese Sichtweise teilte Herr Wefelscheid ebenfalls und sagte den Gewerkschaftlern gegenüber, dass er die Schließung der JVA Trier als nicht sinnvoll erachtet.
Hierzu muss man anführen, dass Herr Wefelscheid als Jurist und praktizierender Rechtsanwalt die rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten und deren bauliche Situation gut kennt. Auch hat er sich in dieser Legislaturperiode bereits mehrfach einen Überblick vor Ort in den verschiedenen JVA´en verschafft.
In seinem Statement für einen Neubau der JVA Koblenz stellte der Vorsitzende der Freien Wähler RLP klar: „Für mich war der Besuch der JVA Koblenz im vorigen Frühjahr besonders eindrücklich. Als Koblenzer laufe ich dort täglich auf meinem Arbeitsweg vorbei und war schon über das äußere Erscheinungsbild beunruhigt. Den erheblichen Sanierungsbedarf habe ich aber erst innerhalb der Anstaltsmauern erkannt. Deshalb ist für mich klar: Ein Neubau der JVA Koblenz ist unumgänglich. Die Sanierung darf nicht zum Millionengrab werden!“
Dass eine angemessene finanzielle Ausstattung für den Justizvollzug nicht nur im baulichen Bereich notwendig ist, um den Herausforderungen der nächsten Jahre entgegenzutreten, war ebenfalls unstrittig. Hier muss für die Zukunft insbesondere über eine Erhöhung der Zulagen, sei es Gitter- oder Schichtzulage, nachdenken und auch die Auszahlungskriterien reformieren. Nur so lassen sich aus Sicht der Beteiligten junge Menschen als Bedienstete für den Vollzug gewinnen.
Stefan Ternes