MdL Elfriede Meurer CDU sprach mit der AG Werkdienst!
Foto: BSBD-intern Von links nach rechts: Kollg. Klein, Sassen, Mdl Elfriede Meurer, Kollg. Ott, Müller, Gebert, Retagne und Ruf
Die schon seit Jahren mit der Problematik des Werk- und Werkaufsichtsdienst beschäftigte Arbeitsgruppe der Gewerkschaft Justizvollzug BSBD traf sich zu einem Informationsaustausch mit der CDU - Abgeordneten Elfriede Meurer. Die aus Wittlich stammende Abgeordnete ist seit vielen Jahren im rheinland-pfälzischen Landtag und stellvertretende Vorsitzende der Strafvollzugskommission.
Zu Beginn des Gesprächs stellten die AG - Mitglieder unisono fest, dass die vor einigen Jahren abgeschaffte Arbeitspflicht für Gefangene nicht wie befürchtet zu einem Zusammenbruch der Arbeit hinter Gittern geführt hat. Zwar könnten und sollten noch mehr Arbeitsmöglichkeiten im Gefängnis schaffen - so die AG - da die Gefangenen auch weiterhin arbeiten wollen. Wünschenswert wäre jedoch die Arbeit als verpflichtende Maßnahme in die Vollzugsplanung aufzunehmen. Das Ministerium und die Politik wäre auch aus haushalterischen Gründen gut beraten die Arbeitsbereiche in den Vollzugseinrichtungen auszubauen und aufzuwerten. Die Abgeordnete wurde auch mit den Forderungen der AG - Mitglieder konfrontiert. Schaffung weiterer Stellen im Werkdienst, Anhebung der Werkdienstzulage und Verbesserung der Beförderungsmöglichkeiten. Die Herausnahme der Funktion für die A9 mit Zulage - Leitung eines großen Unternehmerbetriebes - aus der sogenannten Schulerliste sei falsch und nicht hinnehmbar. Auch der ständige Zugriff auf die im Werk- Werkaufsichtsdienst eingesetzten Bediensteten wegen personellen Engpässen in anderen Bereichen sei sehr kritisch zu sehen.
MdL Meurer sagte zu, sich auf politischer Ebene mit den vorgetragenen Problemstellungen zu beschäftigen und sich für Lösungsmöglichkeiten einzusetzen.
Der bei dem Gespräch anwesende Landesvorsitzende Winfried Conrad bedankte sich bei Frau Meurer für ihr bisheriges Engagement für den rheinland-pfälzischen Justizvollzug und der Gewerkschaft Justizvollzug.